Dead Wrong

U.S. intelligence on Iraq was “dead wrong,” dealing a blow to American credibility that will take years to undo, and spymasters still know disturbingly little about nuclear programs in countries like Iran and North Korea, a presidential commission reported on Thursday. (Reuters)

Die Massenvernichtungswaffen-Komission hat also ihren Bericht vorgelegt. Man höre und staune, Schuldige für die falsche Entscheidungsgrundlage in den Irakkrieg zu ziehen sind gefunden: Wie bereits zuvor werden auch in diesem Bericht die Geheimdienste verantwortlich gemacht. Nach der politischen Verantwortung für deren Versagen wird nicht gefragt. Ein Kommentar bei der Frankfurter Rundschau bringt das auf folgenden Punkt:

Kein Wort darüber, dass ein Krieg gegen Irak bereits wenige Tage nach dem 11. September 2001 auf Kabinettsebene diskutiert worden ist. Kein Wort darüber, wie Vize-Präsident Dick Cheney mit seinen eigenen Leuten zusätzlichen Druck auf die CIA-Beamten ausübte, die Bedrohung durch Irak doch, bitteschön, bloß nicht zu unterschätzen. Kein Wort darüber, dass der Präsident und sein Außenminister öffentlich gelogen haben, um einen Krieg gegen Bagdad und den Diktator zu rechtfertigen.

Ein Gefälligkeitsgutachten nennt Steffen Hebestreit dieses Kommissionsergebnis in seinem Kommentar.

Es gibt noch andere Dinge, die nicht ganz richtig sind und falsch laufen, also eher “dead wrong” sind. So beklagen mittlerweile Teile der Republikaner selbst die große Nähe zu der religiösen Rechten:

One of the most respected figures in the Republican political establishment turned on his own party yesterday, accusing the leadership of falling hostage to the religious right. In an opinion piece in yesterday’s New York Times, John Danforth, a former senator and US ambassador to the United Nations, writes: “Republicans have transformed our party into the political arm of conservative Christians.” (Guardian)

“Dead wrong” war es ganz bestimmt auch, die Bin Laden Familie auszufliegen nach den Anschlägen vom September 2001. Und “dead wrong” scheinen mir außerdem bis zu 60 Anschläge täglich im Irak, genau wie die bisherige Darstellung des Falles Guliana Sgrena. Behauptet wurde, die Soldaten beschossen das auf der ‘gefährlichsten Straße Iraks’ herbeirasende Auto aus Angst, es könne sich um eine potentielle Gefahr handeln. Sgrena behauptet nach wie vor anderes und wird in einem Gespräch mit der Journalistin Naomi Klein detaillierter:

“Was mir allerdings nicht klar war – das sagte mir erst Guiliana -, sie fuhren überhaupt nicht auf dieser Straße”. Als sich der Vorfall ereignete, bei dem Calipari starb und Sgrena verwundet wurde, war man, so Klein, auf einer gesicherten Straße unterwegs – einer Straße, auf die man nur über die massiv hochgerüstete Grüne Zone gelangt, eine Straße, reserviert für US-Offizielle und hohe Beamte der ausländischen Botschaften. “Die Straße ist komplett separat, eine Straße anscheinend aus der Saddam-Ära, auf der seine Fahrzeuge direkt vom Flughafen zu seinem Palast fahren konnten”, so Klein. “Inzwischen ist sie die Sicherheitsroute zwischen der US-Militärbasis am Flughafen und der von Amerikanern kontrollierten Grünen Zone bzw. der US-Botschaft”. “Eine VIP-Straße – für Botschaftsleute, nicht für die normalen Leute”, so Sgrena zu Klein.

“Es gab keinen Checkpoint. Keiner forderte uns auf anzuhalten”, so Sgrena zu Naomi Klein. “Sämtliche Straßen, auf denen wir fuhren, waren US-kontrolliert, also nahmen wir an, sie wissen, dass wir kommen. Sie haben nicht versucht, uns zu stoppen. … Sgrena sagt, die US-Soldaten hätten sie von hinten beschossen – was der Behauptung widerspricht, die Soldaten hätten geschossen, um sich zu verteidigen. (ZNet Deutschland)

Als nichts anderes als “dead wrong” muss man auch die Situation der Kinder im Irak bezeichnen:

Die Vereinten Nationen schlagen Alarm: Laut einem Uno-Bericht hat sich die Anzahl hungerleidender Kinder seit dem Einmarsch der alliierten Streitkräfte in den Irak nahezu verdoppelt. (Spiegel Online)

Nicht, dass es den Erwachsenen besser ergehen würde:

While Westerners are transfixed by the occasional kidnapping of one of their own here, Iraqis are far more vulnerable. As many as 5,000 Iraqis have been kidnapped in the last year and a half, according to Western and Iraqi security officials. (NYT)

Die einerseits erfreulichen, andererseits schwierigen Wahlen im Irak hinterlassen in der gewählten aber bekanntermaßen nicht sehr repräsentativen Nationalversammlung eine Situation, die “dead wrong” ist:

Dass aus diesen mit viel Pomp und Purpurdaumen von Bush und Co. gefeierten Wahlen keine handlungsfähige Regierung hervorgeht ist natürlich eine Blamage für die Besatzer. Neuwahlen, in Demokratien eigentlich der Weg aus der Misere, wären ein Eingeständnis des US-Scheiterns. Deswegen muss die Quälerei, die jede ernsthafte Demokratisierungsbemühung diskreditiert, weitergehen. (Menalog)

Und “dead wrong” finde ich auch, dass statt an einem Kurswechsel in der Besatzungspolitik, lieber an besserer Propaganda gefeilt wird:

Bush setzt auf “Informations-Kriegsführung”: Das Selbstbild der Vereinigten Staaten ist erheblich besser als ihr Ruf in der Welt – vor allem der islamischen. Das will die US-Regierung jetzt ändern. (FR)

Auch alles kein Aprilscherz.